Das Kabinett billigt die Politik gegen häusliche Gewalt


ABU DHABI, 11. November 2019 (WAM) - Seine Hoheit Scheich Mohammed bin Rashid Al Maktoum, Vizepräsident und Premierminister der Vereinigten Arabischen Emirate und Herrscher von Dubai, kündigte am Montag eine neue Familienschutzpolitik an, die Mechanismen zum Schutz von Frauen und Kindern umfasst, ältere Menschen und entschlossene Menschen, die sich jeglicher Art von Gewalt und Misshandlung entziehen.

In einer Kabinettssitzung unter Vorsitz von Seine Hoheit Scheich Mohammed bin Rashid und in Anwesenheit von Generalleutnant Sheikh Saif bin Zayed Al Nahyan, stellvertretender Ministerpräsident und Innenminister; und H. H. Sheikh Mansour bin Zayed Al Nahyan, stellvertretender Ministerpräsident und Minister für Präsidentschaftsangelegenheiten; Der Vizepräsident betonte, dass sich die Regierung der VAE in erster Linie auf die Stärkung der sozialen Bindungen und des Familiengefüges konzentriere und die Konzepte der Einheit und des Zusammenhalts in der Gesellschaft betonte.

Die Familienschutzpolitik regelt die Arbeitsabläufe und -mechanismen von Einrichtungen, die sich auf häusliche Gewalt spezialisiert haben. Es zielt darauf ab, Konzepte, Formen und Verfahren zu vereinheitlichen, um diesbezüglich einen einheitlichen Rahmen zu schaffen.

Darüber hinaus umfasst die Politik Mechanismen zum Schutz und zur Intervention, zur Entwicklung von Gesetzen und Vorschriften sowie zur Prävention und Sensibilisierung der Bevölkerung für häusliche Gewalt. Es wird auch Standards für die Ausbildung des in diesem Bereich tätigen Personals sowie für Studien, Forschung und Statistik festlegen.

Im Rahmen dieser Politik werden eine Reihe von Initiativen auf den Weg gebracht, insbesondere die Einrichtung einer einheitlichen Datenbank, in der Einrichtungen, die sich auf Bundesebene mit Familienschutz befassen, miteinander verknüpft, Universitätsdisziplinen im Bereich des Familienschutzes eingeführt und ein standardisiertes System für die Berichterstattung und den Empfang eingerichtet werden Beschwerden auf Bundesebene. Weitere Initiativen sind der Aufbau und die Umsetzung der erforderlichen Maßnahmen zur Verhütung von häuslicher Gewalt sowie die Verabschiedung eines Gesetzes und einer Strategie zum Schutz der Familie.

In Gesetzgebungsfragen hat das Kabinett auch das Gesetz über die Freiwilligenarbeit gebilligt. Das Gesetz zielt darauf ab, die Freiwilligenarbeit in den VAE zu organisieren und den sozialen Zusammenhalt zu fördern. Das Gesetz enthält die Bestimmungen und Bedingungen für die Freiwilligenarbeit und die Registrierung von Freiwilligen. Es wurden auch die Verpflichtungen der zuständigen Behörden sowie die Bedingungen für die Freiwilligentätigkeit außerhalb des Landes festgelegt.

Das Kabinett genehmigte ferner das Bundesgesetz über Tierarzneimittel, das die Zulassung und Registrierung von Unternehmen und Fabriken sowie von Tierarzneimitteln erleichtert, und prüfte technische Berichte, die von internationalen Organisationen oder Gremien zu Tierarzneimitteln und Unternehmen eingegangen sind.

In organisatorischen Angelegenheiten genehmigte das Kabinett die Umstrukturierung des Emirates Post Group Council unter dem Vorsitz von Mohammad Sultan Al Qadi mit den Mitgliedern Tariq Ahmed Al Wahidi, Abdul Wahed Abdul Rahim Al Olama und Majid bin Dalmouk Al Falasi sowie Hessa Abdul Razzaq Belowma Ahmed Mohammed Aqeel Qasim al-Qasim, Ahmed Mohammed al-Awadhi und Tariq Abdul Qadir bin Hindi.

Das Kabinett wurde auch über die Ergebnisse der zweiten Sitzung des Emirates Council for Climate Change and Environment 2019 unterrichtet, als Teil der Weiterverfolgung des Abschlusses der entsprechenden Regierungsprojekte und -initiativen.

In den internationalen Beziehungen hat das Kabinett eine Reihe von Abkommen gebilligt und ratifiziert, darunter die Ratifizierung eines Abkommens zwischen der Regierung der Vereinigten Arabischen Emirate und der Regierung der Republik Suriname über die Befreiung von der Visumpflicht sowie die Ratifizierung eines Abkommens mit der Regierung von Jamaika über die Regelung der gegenseitigen Befreiung von der Visumpflicht, ein Abkommen mit der Regierung der Tschechischen Republik über wirtschaftliche und technische Zusammenarbeit und ein Abkommen mit Afghanistan über die Zusammenarbeit und gegenseitige Amtshilfe im Zollbereich.

Das Kabinett der Vereinigten Arabischen Emirate begrüßte auch die Unterzeichnung des Riad-Abkommens zwischen der jemenitischen Regierung und dem Südlichen Übergangsrat unter der Schirmherrschaft des Königreichs Saudi-Arabien und zeigte sich zuversichtlich, dass dieses Abkommen eine neue Ära einheitlicher und wirksamer Arbeit einleiten wird, um die Bestrebungen von zu erfüllen das jemenitische Volk.

Das Kabinett bekräftigte die Unterstützung der Vereinigten Arabischen Emirate für alle Anstrengungen, die Saudi-Arabien durch seine Führung der Arabischen Koalition unternommen hat, um den Jemen zu stabilisieren und ihm zu ermöglichen, seine Rolle in der Region wiederzugewinnen.

Übersetzt von: Adel Abdel Zaher.

http://wam.ae/en/details/1395302801760

WAM/German